Präambel
Q-Date ist ein Angebot der Quality Style AG
Diese AGBs haben auch Gültigkeit für die zukünftige Quality Services GmbH, welche sich derzeit in Gründung befindet und die zukünftig als Tochterunternehmung der Quality Style AG agieren wird und die User von Q-Date nach erfolgreicher Eintragung ins Handelsregister übernehmen wird.
Die Quality Style AG ist schwerpunktmäßig in 3 Segmenten tätig.
A) als Dienstleistungsunternehmen Hospitality und Lifestylemanagement,
B) als Betreiber eines Premium Loyalty Programms, der Quality-Key und
C) als Betreiber einer hochwertigen Online Dating Plattform, nämlich "Q-Date".
B) Registrierung und Mitgliedschaft bei der Quality Style AG
Die Quality Style AG betreibt in Deutschland, Österreich und der Schweiz ein Premium Loyalty Programm für Unternehmen, deren Kunden und Mitarbeiter. Hierfür arbeitet die Quality Style AG mit exklusiven Partnern aus den Bereichen Hotels, Restaurants, Clubs, Bars, Shops, Wellness und weiteren hochwertigen Lifestylebereichen zusammen. Diese Partner stellen den Mitgliedern des Quality Style AG Loyalty-Programms ausgewählte Privilegien zur Verfügung.
Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen der Quality Style AG und seinen Mitgliedern unterliegen ausschließlich den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Sämtliche Domains, unter denen die Quality Style AG das Loyalty-Programm betreibt und die Dienste von Kooperationspartnern bekannt gibt, werden nachfolgend "Quality Style-Websites" genannt.
Voraussetzung der Nutzung des Quality-Key Loyalty-Programms ist die Eigentümerstellung hinsichtlich eines Quality-Keys und die Registrierung als Mitglied oder eine sonstige hierzu berechtigende Mitgliedschaft.
Das Angebot der Quality Style AG richtet sich an ausgewählte Kunden und Mitarbeiter der jeweiligen Unternehmen (Top-Geschäftspartner/Top-Management). Das Mitglied versichert, dass alle Angaben der Wahrheit entsprechen. Bei Zuwiderhandlung kann die Mitgliedschaft ohne Vorankündigung und ohne, dass darauf Ansprüche gegen die Quality Style AG abgeleitet werden können, gelöscht werden. Die Nutzung im Namen Dritter oder für Dritte oder Mehrfachregistrierungen sind verboten und führen ebenfalls zur Löschung. Die Quality Style AG haftet nicht dafür, dass die durch Mitglieder übermittelten Angaben zutreffend sind. Ebenfalls haftet die Quality Style AG nicht dafür, dass Angaben von Kooperationspartnern zutreffend sind. Bei bekannt gewordenen Verstößen ist die Quality Style AG sofort zu informieren.
Bei Veränderung der persönlichen Daten hat das Mitglied unverzüglich selbst die Änderung gegenüber der Quality Style AG bekannt zu geben. Der Handel mit Quality-Keys ist ausgeschlossen, der Verkauf von Quality-Keys erfolgt ausschließlich über die Quality Style AG. Kunden von der Quality Style AG, welche Jahresmitgliedschaften im Quality Style AG Premium Loyalty-Programm für Deutschland, Österreich und die Schweiz (zzgl. der evtl. zugehörigen Schlüsselanhänger) erwerben, sind zur unentgeltlichen Weitergabe an ihre Mitarbeiter berechtigt. Ein einmal aus wichtigem Grund fristlos gekündigtes Mitglied ist von einer Neuanmeldung ausgeschlossen.
Die Kosten für den Quality-Key werden auf Nachfrage bekannt gegeben, es wird sodann ein individuelles Angebot erstellt.
Kommt eine Mitgliedschaft dadurch zustande, dass ein Mitglied seine Mitgliedschaft über sein Unternehmen geschenkt erhält, ist das schenkende Unternehmen dazu verpflichtet, das Mitglied über die AGB's zu informieren. Der Schenker (künftig Kunde) stellt die Quality Style AG gegenüber den Mitgliedern insofern von der Haftung frei, als ein Haftungstatbestand durch Unkenntnis der AGB's entstanden ist oder hierauf zurückzuführen ist.
Jeder Nutzer eines Quality-Keys ist verpflichtet, im Besitz einer aktiven Mitgliedschaft zu sein. Vor Aktivierung oder nach Beendigung der Mitgliedschaft ist die Nutzung des Quality-Keys verboten und löst Schadensersatzansprüche u.a. aus.
Leistungen von Quality-Key
a) Privilegien
Die Quality Style AG baut auf, unterhält und pflegt ein Netz von hochwertigen Partnern aus dem Premium Lifestylebereich in Deutschland, Österreich und der Schweiz. Diese Partner bieten dem Loyalty-Programm-Mitglied zu bestimmten Teilnahmebedingungen ihre ausgesuchten Privilegien an, wenn das Mitglied im Besitz einer gültigen Mitgliedschaft ist.
Die Quality Style AG wird die Partner mit allergrößter Sorgfalt aussuchen, briefen und regelmäßig betreuen, damit die Mitglieder des Loyalty-Programms die jeweils vereinbarten Privilegien zu ihrer vollsten Zufriedenheit erhalten.
Die Quality Style AG unterhält und aktualisiert regelmäßig unter www.quality-key.de eine Website, die die Kunden und die Mitglieder des Loyalty-Programms jederzeit über die teilnehmenden Partner und deren Privilegien und Teilnahmebedingungen informiert.
Bei Beschwerden von Kunden oder Mitgliedern des Loyalty-Programms wird die Quality Style AG alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um Abhilfe zu leisten und alle Beteiligten zufrieden zu stellen. Weitergehende Ansprüche aus den Mitgliedschaften und dem Besitz eines Quality-Keys sind ausgeschlossen.
Die Quality Style AG ist jederzeit frei in der Wahl und im Austausch der teilnehmenden Partner und Teilnahmebedingungen.
Bewirtungs- oder sonst wie geartete Verträge über die Leistungen bei den Partnern der Quality Style AG kommen ausschließlich zwischen den Mitgliedern und den jeweiligen Partnern des Loyalty-Programms zustande. Die Erfüllung der Privilegien obliegt ausschließlich den Partnern. Einer Haftung der Quality Style AG hierfür ist ausgeschlossen.
b) Vermittlung und Agenturleistungen von Quality-Key
Gerade im Bereich Gastronomie, Hotel und Freizeitsport bietet die Quality Style AG einen Vermittlungs- und Agenturservice, welcher von Vergünstigungen, Upgrades bis zur Organisation von Erlebnistagen (Ballonfahrt, Flug mit einem historischen Flugzeug, u.a.) reicht.
Soweit das Mitglied Vermittlungs- und Agenturleistungen in Anspruch nimmt, erteilt das Mitglied mit der Bestellung einen Vermittlungsauftrag über die Besorgung (z.B. Veranstaltungskarten). Für diese Geschäftstätigkeit kann Quality eine weitere Gebühr verlangen. Desweiteren schließt das Mitglied einen Vertrag mit dem Veranstalter, der alle Belange der Veranstaltung beinhaltet, insbesondere die AGB des Veranstalters. Hierbei ist die Quality Style AG lediglich Vermittler.
Der Vertrag kommt durch Absenden der verbindlichen Bestellung über E-Mail an die Quality Style AG zustande. Die Willenserklärung zum Vertragsabschluss geht vom Mitglied aus. Sind zum Zeitpunkt des Eingangs der Bestellung die bestellten Karten u.a. nicht mehr oder nicht mehr in gewünschter Stückzahl (Preisklasse oder Güte) vorhanden, entfällt für die Quality Style AG die Pflicht zur Besorgung. Die Quality Style AG verpflichtet sich in diesem Falle das Mitglied umgehend per E-Mail darüber zu benachrichtigen.
Der Besorgungsvertrag gilt nach Absenden der Bestellung durch das Mitglied an die Quality Style AG als verbindlich abgeschlossen. Da die Quality Style AG die Karten beim jeweiligen Veranstalter selbst käuflich erwerben muss, ist ein Rücktritt vom Vertrag ausgeschlossen. Das Mitglied verpflichtet sich zur Zahlung des Rechnungsbetrages und zur anschließenden Abnahme der vermittelten Ware.
Das Versenden von Ware kann erst nach Sicherstellung oder Eingang der Zahlung erfolgen. Sollte eine Zahlung rückbelastet werden, hat die Quality Style AG Anspruch auf sofortige Rücksendung der bestellten Ware. Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt auf Kosten und Risiko des Mitglieds. Der Zeitpunkt der Lieferung ist abhängig von der jeweiligen Zustelloption und Zustellungsart. Die Versandkosten werden in keinem Fall erstattet. Bei Veranstaltungsausfall oder Verlegung hat der Besteller seine gesetzlichen Rechte gegenüber dem Verkäufer direkt geltend zu machen. Weitergehende Risiken, z.B. Veranstaltungsmangel, Sichtbehinderung u.a. liegen immer im Geschäftsbereich des Veranstalters und sind dort geltend zu machen.
Die bereits fällig gewordene Vermittlungsprovision bleibt hiervon unberührt. Die Quality Style AG haftet auf Schadensersatz nur bei vorsätzlichem und/oder grob fahrlässigem Verhalten, im Übrigen ist die Haftung auf die Provisionshöhe beschränkt. Alle Daten über Veranstaltung, Datum, Preis und Zusatzinformation sind nach bestem Wissen und unter Verwendung der größt möglichen Sorgfalt zusammengestellt worden. Eine Haftung hierfür wird von der Quality Style AG nicht übernommen. Verbindlich sind die Veröffentlichungen des Veranstalters, insbesondere Aufdruck der Eintrittskarte.
c) Pflichten der Mitglieder/Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, die Schlüsselanhänger/Mitgliedschaften für das Quality Style AG Loyalty-Programm nur ausgesuchten Geschäftspartnern und Mitarbeitern zur Verfügung zu stellen (Top-Geschäftspartner/Top-Management).
Die Quality Style AG ist berechtigt, rechts- oder vertragswidrige Inhalte oder solche, die geeignet sind, Dritte zu stören oder Rechte Dritte zu verletzen, ohne Vorankündigung zu entfernen. Die Quality Style AG stellt die vom Mitglied freiwillig bereit gestellten Daten den Partnern des Loyalty-Programms nur insoweit zur Verfügung, als dass diese Daten nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB's verstoßen.
Die Quality Style AG ermöglicht seinen Mitgliedern ausgewählt, an von seinen Kooperationspartnern durchgeführten Events, ggf. zu vergünstigten Konditionen teilzunehmen. Auch hier kommt ein Vertrag mit der Quality Style AG nicht zustande. Ein Anspruch auf Teilnahme nach erfolgter Einladung bzw. Anmeldung an den Events wird hierdurch ebenfalls nicht begründet.
Der Kunde ist verantwortlich für die ordnungsgemäße Versteuerung seiner Leistung gegenüber den Empfängern der Quality-Keys und Mitgliedschaften.
Die Nutzung des Quality-Keys ist von einer aktiven Mitgliedschaft abhängig. Die Privilegien werden nur bei nachweisbarem Besitz eines Quality-Keys und einer aktiven Mitgliedschaft gewährt. Bei Verlust des Quality-Keys ist das Mitglied verpflichtet, eine sofortige Verlustanzeige mit Angabe der Schlüsselnummer zur Deaktivierung gegenüber Quality vorzunehmen. Dem Mitglied wird die einmalige Möglichkeit eines Wiederbeschaffungskaufes zum Preis von 50,00 EUR inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer gewährt.
Die Mitgliedschaftskosten werden auf Nachfrage individuell bekannt gegeben.
Für die Laufzeit der Mitgliedschaft ist die ordentliche Kündigung ausgeschlossen, das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
C) Q-Date -AGB's
I. Gegenstand der Bedingungen
(1) Q-Date bietet auf seiner Website einen Service an, mit dem Personen nach anderen Personen anhand von zuvor definierten Kriterien suchen können. In dem Service werden sowohl kostenlose Dienste als auch kostenpflichtige Dienste angeboten. Bei kostenpflichtigen Diensten entstehen die Kosten entweder für die einzelne Nutzung oder für den Zugang für einen definierten Zeitraum. Registrierte Nutzer können grundsätzlich alle Dienste nutzen. Vor der jeweiligen Nutzung der kostenpflichtigen Dienste werden die Nutzer darauf hingewiesen, dass diese Dienste kostenpflichtig sind und welche Gebühren anfallen. Sie können diese nach Zahlung der entsprechenden Gebühr nutzen.
(2) Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Nutzung von Q-Date durch die Kunden von Q-Date.
(3) Q-Date bietet seine Dienste ausschließlich für private, nicht gewerbliche Zwecke an. Mit Registrierung verpflichtet sich jeder Kunde, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen und dass er über 18 Jahre alt und somit volljährig ist.
II. Beschreibung des Service und Leistungsumfang
(1) Q-Date bietet seinen Kunden einen Zugang zu seiner Datenbank und Anwendung an, die unter verschiedenen Domains abrufbar ist, sowie über die Webseiten von Kooperationspartnern, in die Q-Date - ggf. auch in einer an die graphische Oberfläche dieser Kooperationspartner-Websites angepassten Oberfläche - integriert ist. Ferner kann zur Steigerung von Kontakten jedes freigeschaltete Profil auch außerhalb des nur registrierten Nutzern zugänglichen Bereichs sowohl von Gästen des Portals wie auch teilweise über öffentliche Suchmaschinen in Auszügen eingesehen werden.
(2) Q-Date ermöglicht seinen Kunden den Zugriff auf seine Anwendung, in dem der Kunde sich auf der Webseite registriert.
(3) Die Eingaben bei der Registrierung sowie andere persönliche Daten werden in die Datenbank von Q-Date aufgenommen und können mit den Daten aller anderen Kunden von Q-Date abgeglichen werden. Dieser Abgleich erfolgt auf Grundlage eines speziell von Q-Date entwickelten Algorithmus, der Aussagen über die Kompatibilität (Vereinbarkeit) zweier Kundenprofile ermöglicht. Als Ergebnis des Abgleichs seines Profils mit den Daten aller anderen Kundendaten in der Datenbank erhält der Kunde eine Liste derjenigen anderen Kunden (Kontaktvorschläge), die am besten zu ihm passen. Q-Date unterstützt diesen Prozess durch einen eigenen Kundenservice, der Profile ermittelt, die eine Kompatibilität vorweisen.
(4) Die Kunden können mit anderen von Q-Date vorgeschlagenen Kunden in Kontakt treten.
(5) Die Möglichkeit zum Erhalt von Kontaktvorschlägen ist kostenlos.
(6) Die Kunden werden vor Zugriff auf kostenpflichtige Leistungen auf die Kostenpflicht, den Umfang der Leistungen und die Zahlungsmodalitäten hingewiesen und können nach erfolgter Zahlung diese kostenpflichtigen Leistungen nutzen.
(7) Q-Date garantiert nicht, dass innerhalb der Vertragsdauer eine erfolgreiche Kontaktvermittlung stattfindet, und haftet nicht, falls während Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt.
(8) Q-Date garantiert nicht für die Richtigkeit der im Profil oder bei der Registrierung gemachten Auswertungen oder Aussagen.
III. Zugang
(1) Der Zugang zur Nutzung des Q-Date -Datenbanksystems setzt die Registrierung voraus, bei der der Kunde ein vom ihm ausgewähltes persönliches Passwort, Pseudonym, Emailadresse, Geburtsdatum, Geschlecht, Postleitzahl und Land wahrheitsgemäß angeben muss, um Q-Date verwenden zu können. Mit der Registrierung erkennt jeder Kunde die Nutzungsbedingungen an, die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erklärt werden. Der Kunde erklärt, volljährig zu sein. Mit der Registrierung entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen Q-Date und dem Kunden, das sich nach den Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen richtet.
(2) Q-Date hat das Recht, den Zugang eines Kunden jederzeit zu sperren, der das System vom Q-Date rechtswidrig benutzt, insbesondere bei Verstoß gegen die in Ziffer VII. aufgeführten Pflichten. Es besteht kein Anspruch auf Registrierung. Q-Date behält sich vor, die Zulassung jederzeit fristlos zu widerrufen, insbesondere wegen falscher Angaben bei der Anmeldung und Missbrauch der Plattform.
(3) Bei Q-Date werden kostenlose und kostenpflichtige Leistungen angeboten. Bei kostenpflichtigen Leistungen entstehen die Kosten entweder für die einzelne Nutzung oder für den Zugang zu dem Dienst für einen definierten Zeitraum. Vor der jeweiligen Nutzung kostenpflichtiger Leistungen werden die Kunden in jedem Fall darauf hingewiesen, dass diese Leistungen kostenpflichtig sind und welche Gebühren anfallen. Sie können diese dann nach Zahlung der entsprechenden Gebühr nutzen. Alle anderen Leistungen sind grundsätzlich kostenfrei.
(4) Mit Inanspruchnahme der kostenpflichtigen Leistungen geht der registrierte Kunde ein weiteres, von der Registrierung getrenntes Vertragsverhältnis mit Q-Date ein. Dieses Vertragsverhältnis für kostenpflichtige Leistungen entsteht dadurch, dass der Kunde die Zahlungsverpflichtung auf der jeweiligen Internetseite durch klicken auf das dort vorhandene Bezahlungsbestätigungsfeld akzeptiert.
IV. Datenschutz
(1) Die Sicherheit und der Schutz der Daten der Kunden ist Q-Date ein besonderes Anliegen. Q-Date verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz zu beachten.
(2) Im Rahmen der vertraglichen Leistungserbringung werden personenbezogene Daten - z.B. Alter, Geschlecht, Postleitzahl, Telefonnummer, Auswertungsergebnisse, Bilder - erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt. Personenbezogene Daten sind solche, die Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse eines bestimmten oder bestimmbaren Kunden enthalten. Weiterhin werden die persönlichen Nutzungseinstellungen, die ein Kunde bei der Nutzung von Q-Date eingibt, gespeichert. Damit wird sichergestellt, dass jeder Kunde bei einem erneuten Besuch (neue Session - bei jedem neuen Einloggen) die persönlichen Einstellungen wieder vorfindet.
(3) Der Kunde willigt ein, dass Q-Date seine personenbezogenen Daten für Zwecke der Beratung, der Werbung, der Marktforschung, für die Forschung und Analyse zur Verbesserung von Q-Date und zur bedarfsgerechten Gestaltung der Dienste nutzt. Des Weiteren erklärt der Kunde ausdrücklich seine Einwilligung zum Empfang von E-Mail Newslettern von Q-Date. Diese Einwilligung ist jederzeit durch eine Mail an service@q-date.net widerrufbar. Der Kunde willigt ferner ein, dass die Daten seines Profils auch über andere verbundene Webseiten und von Kooperationspartnern von Q-Date; Webseiten, die nur Ausschnitte von Q-Date enthalten (Microsites); über mobile Applikationen (z.B. UMTS oder SMS); und in Print-Medien (Zeitungen, Zeitschriften usw.) publiziert werden, um auf diese Weise den Interessentenkreis für sein Profil zu vergrößern. Alle Angaben und eigene gesendete Fotos dürfen zu Werbezwecken durch uns und unsere angeschlossenen Partner über Kommunikationsmittel wie Internet, EMail, Radio, Fernsehen, Presse etc. verbreitet werden, um damit Ihre Kontaktchancen zu erhöhen. Der Kunde willigt schließlich ein, dass die personenbezogenen Daten seines Profils an externe Dienstleister von Q-Date zu den im Folgenden definierten Zwecken übergeben werden können: a) im Namen und Auftrag von Q-Date Emails und Newsletter zu versenden; b) Elemente von Q-Date und Kunden-Profile in andere Medien zu transportieren; c) im Namen und Auftrag von Q-Date Zahlungen durchzuführen. Der Kunde willigt ein, dass sein Zugriff auf Q-Date, sofern er über die Seite eines Affiliate-Partners auf die Dienste von Q-Date zugreift, mit einem Cookie gespeichert wird. Diese Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten des Kunden, sondern dienen ausschließlich der Aufrechterhaltung des Affiliate-Partnerprogramms. Diese Cookies werden automatisch gelöscht, wenn sich der Kunde registriert. Ohne Registrierung werden diese Cookies automatisch in der Regel nach 30 Tagen gelöscht.
(4) Der Kunde willigt ein, dass die in der vorangehenden Ziffer (3) genannten Rechte auch verbundenen Unternehmen von Q-Date zustehen.
(5) Q-Date wird Nutzungsprofile unter Verwendung von Pseudonymen erstellen und wird anderen Diensteanbietern, deren Teledienste der Kunde in Anspruch genommen hat, lediglich anonymisierte Nutzungsdaten zu Zwecken der Marktforschung übermitteln. Jeder Kunde kann der Übermittlung der anonymisierten Nutzungsdaten zum Zwecke der Beratung, Werbung und Marktforschung an Dritte sowie die Erstellung anonymisierter Nutzungsprofile widersprechen. Zur Ausübung des Widerspruchsrechts genügt ein Email an service@Q-date.net unter der Angabe des Pseudonyms sowie des vollständigen Namens des Kunden
(6) Q-Date wird dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er den Kunden betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen.
(7) Q-Date weist die Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten trägt insofern der Kunde deshalb selbst Sorge.
(8) Der Kunde willigt mit der Registrierung in die in den vorangegangenen Bestimmungen beschriebene Nutzung seiner Daten ein.
V. Kosten
Die Nutzung der für Kunden zugänglichen Leistungen im Dienst von Q-Date ist kostenfrei, sofern der Kunde nicht vor Inanspruchnahme einer Leistung auf eine Kostenpflicht hingewiesen wird. Die anfallenden Kosten der kostenpflichtigen Leistungen und die Zahlungsweise werden bei der jeweiligen kostenpflichtigen Leistung erklärt. Wird der Zugang eines Kunden wegen Vertragsverstoßes gesperrt, werden nicht aufgebrauchte Guthaben für den zeitbasierten Zugang zur Leistung als pauschale Bearbeitungsgebühr für die Verhinderung des Vertragsverstoßes durch Q-Date einbehalten. Ein eventueller Guthabenbetrag wird nicht zurückerstattet. Das Abonnement darf nicht mit anderen Personen geteilt oder übertragen werden. Der Abonnent muss den Dienst über folgende Dinge sofort informieren: Änderungen des Gültigkeitsdatums der Kreditkarte oder Bankverbindung, die in Verbindung mit dem Dienst benutzt wird.
VI. Einwendungen gegen die Kostenberechnung bei kostenpflichtigen Leistungen
(1) Einwendungen gegen die Höhe abgebuchter oder in Rechnung gestellter Kosten muss der Kunde spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Abbuchung der beanstandeten Kosten bzw. nach Erhalt der beanstandeten Rechnung schriftlich gegenüber Q-Date erheben und begründen. Erhebt der Kunde innerhalb dieser 14-Tages-Frist keine begründeten Einwendungen, so gelten die abgebuchten bzw. in Rechnung gestellten Kosten als genehmigt.
(2) Unwesentliche Beeinträchtigungen des Dienstes berechtigen nicht zu einer Beanstandung. Eine unwesentliche Beeinträchtigung für eine kostenpflichtige Leistung liegt vor, wenn der Zeitraum, in dem der Kunde diese kostenpflichtige Leistung nicht in Anspruch nehmen kann, zwei zusammenhängende Tage nicht überschreitet. Voraussetzung für eine berechtigte Beanstandung ist außerdem, dass Q-Date gemäß Ziffer XI. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nichtverfügbarkeit haftet. Q-Date behält sich vor, die Plattformen jederzeit inhaltlich, vom Aufbau und vom Umfang zu ändern, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen.
Der Nutzer erkennt an, dass eine 100 prozentige Verfügbarkeit technisch generell nicht zu gewährleisten ist, Q-Date behält sich vor, aus Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsgründen die Dienstleistungen kurzzeitig auszusetzen oder zu beschränken.
(3) Bei berechtigten Einwendungen gilt folgendes: Kunden, die für den zeitbasierten Zugang zur Anwendung und Datenbank von Q-Date gezahlt haben, erhalten eine Verlängerung des Zugangs um den Zeitraum, für den der Kunde berechtigte Beanstandungen geltend gemacht hat.
(4) Im Falle einer berechtigten Einwendung hat der Kunde das Recht, Q-Date eine Nachfrist von fünf Werktagen zur ordnungsgemäßen Erfüllung zu setzen und eine Gutschrift nach (3) zu verlangen. Ist der Grund für die Beanstandung nach Ablauf der Nachfrist nicht beseitigt, hat der Kunde das Recht, den Vertrag zu kündigen. Die Rückerstattung nicht aufgebrauchter Guthaben erfolgt dann gemäß Ziffer VIII (5).
VII. Pflichten der Kunden
(1) Der Abonnent versichert, dass er oder sie nach den Gesetzen seines/ihres Landes über 18 Jahre alt und damit volljährig, sowie voll geschäftsfähig ist, um diese Vereinbarung in allen Punkten qualifiziert und kompetent eingehen zu können. Der Abonnent verpflichtet sich weiterhin, keinen minderjährigen Personen vorsätzlich Zugang zum Dienst zu gewähren und haftet selbst für die Geheimhaltung der im überlassenen Zugangsdaten gegenüber minderjährigen Familienmitgliedern, Freunden oder Bekannten. Auf Anfrage wird der Abonnent seine Volljährigkeit durch Vorlage einer Pass- oder Personalausweiskopie sowie Kopie der Konto- oder Kreditkarte nachweisen, die für die Anmeldung genutzt wurde. Dem Teilnehmer ist es untersagt, Vervielfältigungsstücke der Aufnahmen und Texte zu erstellen, zu verbreiten, weiterzugeben und/oder in anderen Formen zu kommerziellen und/oder nicht-kommerziellen Zwecken zu nutzen und/oder zu verwerten. Unautorisierte Nutzungen/Verwertungen werden zivil- und strafrechtlich verfolgt. Dies gilt gleichwohl für jegliche Kommunikation mit anderen Mitgliedern dieser Dating-Plattform.
(2) Jeder Kunde ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten oder andere Daten von Kunden, die er im Zusammenhang mit der Nutzung der Datenbank von Q-Date erhält, vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn- und E-Mail-Adressen und/oder URLs anderer Kunden. Die Weiterleitung jeglicher Daten von Nicht-Kunden ist ebenfalls untersagt.
(3) Ferner verpflichtet sich jeder Kunde, Q-Date nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere
a) Q-Date nicht zu nutzen, um diffamierendes, anstößiges, pornographisches oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
b) Q-Date nicht zu benutzen, um andere zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) anderer zu verletzen, oder Geld bzw. geldwerte Leistungen zu versprechen oder zu verlangen;
c) keine Daten bei Q-Date herauf zuladen:
- die einen Virus enthalten (infizierte Software);
- die Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützt ist, es sei denn, der Kunde ist Inhaber der jeweiligen Rechte oder hat die erforderliche Zustimmung zur Nutzung der Software bzw. des Materials;
d) Q-Date nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Kunden nachteilig beeinflusst;
e) Nachrichten an Kunden zu keinem anderen Zweck als der persönlichen Kommunikation zu versenden, insbesondere nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen;
(4) Ungeachtet möglicher zivil- und strafrechtlicher Folgen für den einzelnen Kunden berechtigt die Nichtbeachtung einer der obigen Verhaltensverpflichtungen Q-Date zu einer fristlosen Kündigung des Vertrages, und zur sofortigen Sperre des Zugangs zur Anwendung und zur Datenbank von Q-Date gemäß Ziffer III.
(5) Bei Anhaltspunkten für eine unzulässige oder gesetzeswidrige Nutzung hat Q-Date das Recht, die von den Kunden eingegebenen Inhalte zu überprüfen, gegebenenfalls den Zugriff auf diese Daten zu sperren, und den Zugang des Kunden gemäß Ziffer III. sofort zu sperren. In Zweifelsfällen hat Q-Date das Letztentscheidungsrecht über die Zulässigkeit der in Frage stehenden Nutzung.
VIII. Abmeldung und Kündigung
(1) Jeder Kunde ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen abzumelden. Mit Abmeldung wird der Datensatz des Kunden gelöscht und das in Ziffer III. (1) beschriebene Vertragsverhältnis ist beendet. Q-Date ist ebenfalls berechtigt, das in Ziffer III.(1) beschriebene Vertragsverhältnis jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen.
(2) Wenn ein Kunde einer kostenpflichtigen Leistung seine Registrierung abmeldet, bleibt hiervon das in Ziffer III. (3) dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelte Vertragsverhältnis unberührt. Der Kunde verzichtet mit Abmeldung auf die Nutzung eines noch nicht in Anspruch genommenen Guthabens für die Nutzung der kostenpflichtigen Leistung, d.h. der Kunde erhält keine Zurückerstattung von geleisteten Zahlungen.
(3) Der Zugang zu der kostenpflichtigen Kontaktaufnahme gem. Ziff. II (5) und das entsprechende Vertragsverhältnis gem. Ziff. III (3) verlängert sich nach Ablauf des gekauften Zugangszeitraumes automatisch um den gewählten oder genannten Zugangszeitraum (z.B. 3 oder 6 Monate), wenn der Kunde nicht vierzehn Tage vor Ablauf des Zugangszeitraumes oder, sofern beim Kauf des kostenpflichtigen Zugangs eine andere Frist genannt wurde, innerhalb der genannten Frist unter Angabe seines vollständigen Namens sowie seine Pseudonyms kündigt.
(4) Q-Date ist jederzeit berechtigt, die angebotenen Leistungen ganz oder teilweise einzustellen.
(5) Kunden, die zum Zeitpunkt der Einstellung der Leistungen durch Q-Date einen bezahlten, noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruch (Guthaben) für diese Leistung haben, erhalten eine anteilige Rückerstattung des noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruchs (Guthaben).
IX. Betrieb
Q-Date ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Daten bzw. Grafikdateien auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen AGB zu überprüfen und, sofern erforderlich, die jeweiligen Inhalte zu ändern oder zu löschen.
X. Rechte
Alle Rechte an Programmen, Leistungen, Verfahren, Software, Technologien, Marken, Handelsnamen, Erfindungen und allen Materialien, die zu Q-Date gehören, liegen ausschließlich bei Q-Date. Q-Date ist Inhaber sämtlicher Nutzungsrechte an den oben genannten Rechten. Die Nutzung sämtlicher Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig. Eine Vervielfältigung der Programme, Leistungen, Verfahren, Software etc. - egal zu welchem Zweck - ist unzulässig.
XI. Haftung
(1) Q-Date hat keine Kontrolle über die Richtigkeit und Sicherheit von Informationen, die zwischen Kunden ausgetauscht werden oder die Kunden in ihre Profile einstellen. Q-Date kann deshalb keine Verantwortung für diese Informationen übernehmen. Eine Haftung hierfür ist in jedem Fall ausgeschlossen. Für die Richtigkeit und den Erfolg des Abgleichs verschiedener Profile übernimmt Q-Date keine Haftung. Q-Date übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte der Auswertung und des individuell erstellten Gutachtens. Kunden können, auch wenn dies nicht gestattet ist, unrichtige Informationen eingeben oder die Anwendung von Q-Date zu einem anderen unzulässigen oder gesetzwidrigen Zweck nutzen. Für die unzulässige oder gesetzwidrige Nutzung der Anwendung von Q-Date ist jede Haftung von Q-Date ausgeschlossen. Q-Date schuldet lediglich das Bemühen um eine Kontaktvermittlung, nicht den Erfolg. Q-Date haftet demzufolge nicht, falls innerhalb der Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt oder die Persönlichkeiten der kontaktierten Kunden tatsächlich einander nicht entsprechen.
(2) Q-Date übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen von Q-Date. Q-Date haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zu Q-Date aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die Q-Date nicht zu vertreten hat, insbesondere der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways. Für unwesentliche Unterbrechungen des Services übernimmt Q-Date keine Haftung.
(3) Für Schäden, die nicht auf Grund der vorgenannten Ursachen eintreten, haftet Q-Date nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit seiner Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen und nur in dem Verhältnis, in dem er im Verhältnis zu anderen Ursachen an der Entstehung des Schadens mitgewirkt hat.
(4) Q-Date haftet für einfache Fahrlässigkeit nur, soweit ein Organ, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfe von Q-Date eine vertragswesentliche Pflicht verletzt hat. Die Haftung ist auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
(5) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
XII. Freistellung
Der Kunde stellt Q-Date hiermit von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch andere Kunden, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Kunden, wegen der Verletzung von Immaterialgüter- oder sonstigen Rechten durch Kunden ergeben, frei. Ferner stellt jeder Kunde Q-Date von jeder Haftung und allen Ansprüchen und Kosten frei, die sich aus einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen ergeben.
XIII. Mitteilungen
Mitteilungen von Q-Date an ihre Kunden erfolgen über entsprechende Bildschirmmasken nach einem "Login" oder per E-Mail. Mitteilungen von Kunden an Q-Date müssen per E-Mail an die auf den entsprechenden Seiten ausdrücklich genannten Adressen (u.a. service@q-date.net) oder auf dem Postwege erfolgen.
XIV. Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht
Der Kunde kann wegen eigener Ansprüche gegen Q-Date nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, soweit seine Forderungen rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind.
XV. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Q-Date ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Q-Date wird den Kunden ausdrücklich auf die jeweiligen Änderungen hinweisen. Der Kunde hat die Möglichkeit, den geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen innerhalb einer Frist von zwei Wochen zu widersprechen. Hierauf weist Q-Date ausdrücklich mit jeder Änderung hin. Wenn der Kunde der Änderung nicht innerhalb der Frist widerspricht, gelten die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für diesen Kunden ab dem Tag des Fristablaufes. Q-Date ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Diese Änderungen treten in Kraft, sobald sie auf der Website online verfügbar sind. Dies gilt unbeschadet der für jeden Kunden bestehenden Möglichkeit, seine Mitgliedschaft zu kündigen. Wenn der Kunde die Dienste von Q-Date weiterhin nutzt, wird davon ausgegangen, dass es die Änderungen akzeptiert hat. Widerspricht der Kunde den geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen, hat Q-Date das Recht, die in Ziffer III.(1) beschriebene kostenlose Mitgliedschaft fristlos zu beenden. Q-Date hat in diesem Falle ferner das Recht, der automatischen Verlängerung der in Ziffer II.(5), III.(3), VIII.(3) definierten kostenpflichtigen Mitgliedschaft zu widersprechen. In diesem Falle endet die kostenpflichtige Mitgliedschaft mit Ablauf des zu diesem Zeitpunkt festgelegten Zugangszeitraums. Q-Date wird den Widerspruch gegen die Verlängerung der kostenpflichtigen Mitgliedschaft spätestens zwei Wochen vor Ablauf des jeweiligen Zugangszeitraums erklären.
Die Kunden werden somit aufgefordert, die jeweils aktuellste Version, die ständig online auf der Website zur Verfügung steht, zur Kenntnis zu nehmen. Die Präsenz des Kunden auf der Website setzt die uneingeschränkte Annahme jeder Revision oder Änderung voraus.
XVI. Allgemeines
Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und Q-Date gilt das Deustche Recht. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder unvollständig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt. Die ungültige bzw. unvollständige Bestimmung wird durch eine Bestimmung ersetzt bzw. ergänzt, die dem wirtschaftlich gewollten Ergebnis am nächsten kommt. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit Q-Date entstehenden Streitigkeiten ist der Sitz von Q-Date. Über das Vertragsverhältnis entscheidet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des internationalen Privatrechts.
XVII. Widerrufsrecht, Besonderer Hinweis auf Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts und Widerrufsfolgen
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist - bitte unter Angabe der bei Q-Date registrierten Email-Adresse, des Landes, dessen Q-Date-Service Sie nutzen und Ihres Pseudonyms- zu richten an:
Quality Style AG
Q-Date Kundenservice
Mühlbaurstr. 5
81677 Muenchen
Deutschland
Fax: 00 49 89 45 76 96 70
E-Mail: service@q-date.net
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausdrücklicher Hinweis:
Ein Widerruf kann nur in der oben beschriebenen Art und Weise erfolgen. Bei der Stornierung des Zahlungsvorgangs oder dem Widerspruch gegen eine bereits erfolgte Abbuchung handelt es sich nicht um eine wirksame Ausübung des Widerrufsrechts.
XVIII. Sitz der Gesellschaft
Sitz der Quality Style AG. ist München - Deutschland. Die Quality-Style AG Webseiten werden auf Servern von Quality Style AG gehostet.
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